Die egoistische Aussenpolitik

Wenn man in die aussenpolitischen Diskussionen dieser Welt schaut, merkt man, wie einfach der Job ist.Vorallem, wenn es um territoriale Fragen geht. Denn, wer will schon daran Schuld sein, dass es am Nachbarn so schlecht geht?

Nein, dies ist keine Frage für die kommende Abstimmung, ich war erstaunt über die Diskusion am WEF, der neu aufflammende kalte Krieg (geht das überhaupt?), und andere UN-Episoden. Es geht nicht mehr um das mögliche Wohl der Welt oder zumindest der Bevölkerung, sondern rein noch darum, das der andere ja nicht mehr Macht hat als ich. Da sind Kolateralschäden vorprogrammiert, unausweichlich, eventuell sogar gewollt. Sie wollen Beispiele?Wie wahr die so genannten Fakten wirklich sind, darüber kann gestritten werden. Am Ende kommt es immer auf die eigene Perspektive an, die Akzeptanz der Quellen und der Wille, andere Sichtweisen zu akzeptieren.

Starten wir mit dem meist gelesenen Problem Israel-Palästina:

Gebietsverteilung Israel

Gebietsverteilung Israel

Israeliten und Palästinenser sind sich ähnlicher, als sie gerne wären. Aber das grösste Argument von Palästina ist, das Israel Landräuber ist. So verkehrt ist das nicht, denn Israel besetzt mehr als 60% des Landes. Aber die politischen Parteien in Palästina wollen de facto gar keinen Frieden oder einen eigenen Staat. Die radikalen Parteien in den paläsitensischen Gebieten wollen mit aller Gewalt Israel ins Meer spülen, und das ist auch die Haltung etlicher arabischen Staaten, wie Iran. Wiederum wollen extreme Strömungen in Israel jegliche Anerkennung verweigern, was aber die Gewaltspirale fleissig weiterdrehen lässt. Und das Israel nicht unschuldig ist, zeigt eine Gebietenverteilung der Region. Ein Weg wäre es, politisch bewusst die radikalen Strömungen jeglicher Seite zu umgehen, und mit den liberalen Teilen der Fatah und Hamas konkrete Gespräche zu suchen. Aber ob dieser Weg begehbar ist, eine zweite Frage.

Eine zweite Sache ist der neu aufflammende kalte Krieg. Oder heute noch das politische wie militärische Kräftemessen von Russland/China gegen die USA. Und die UNO ist dabei blockiert, weil Russland sowie USA ein Veto-Recht haben, und somit alle Entscheidungen zu ihren Gunsten ablehnen können. Aber worin drückt sich das aus?
Ein Beispiel ist der Iran. Iran hat zwar etliche Sanktionen, aber man ist sich in der UNO uneinig, wie man mit den Anfeindungen von Mahmud Ahmadinedschad gehen soll. Russland ist aus Eigeninteresse gegen jegliche Weiterblockade. Das Eigeninteresse beläuft sich auf dem Grund der Ausbildung iranischer Personen in ziviler Nukleartechnologie. China brüstet sich hinter vorgehaltener Hand Iran Wissen und Matrial zu waffenfähigem Uran weiterverkauft zu haben. Und nicht zuletzt sind Raketen, Waffen und Flugzeuge entweder aus russicher Hand, oder eine Weiterentwicklung auf jenen basierenden Systemen.
Für Russland/China sind solche Stellvertreterkriege zugleich die Möglichkeit, die USA an bestimmten Punkten zu binden und Geld in das eigene Land zu spülen.

Gleichzeitig will die USA mit ihrem Raketenschirm ihre Verbündete stärker in militärische Angelegenheiten miteinbeziehen. Und, da Raketen immer wieder auf den Boden kommen, falls sie nicht in der Luft explodiern, ist die Angst realistisch, dass solch ein System als vorgelagerte Raketenstellung dienen kann. Auch das Einmischen der USA bei politischen Konkraenten der russisch/asischen Mächten lässt auf ein Spiel mit dem Feuer schliessen.

Das sind die Reaktionen der Grossen dieser Welt, welche lieber eine Anfeindung mit einigermassen vorhersebaren Folgen aufsichnehmen. Nachsicht oder ein Weg der Versöhnung ist unberechenbar. Ehrliche Friedensbemühungen ein Zeichen der Schwäche. Kolateralschäden vertretbar. Und die Leidtragenden sind, wie so oft, die Schwachen , die Zivilisten. Jene, die gerne mehr Frieden weniger Gewalt hätten. Sowohl in Gaza und Westjordanland, wie auch Israel. Sowohl Iran wie Georgien. Irak, Ägypten, und viele Länder um die ganze Welt.

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