Nein zur Aufhebung der Wehrpflicht
Wie durch die Medien wohl schon bekannt, wollen SP, die feminischtische Friedensorganisation (kurz cfd, Männer haben wohl nichts zu suchen), die Grünen und unsere allseits geliebte GSoA die allgemeine Wehrpflicht aufhaben.
Die Initiative im Gesetzestext:
I Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:
Art. 59 Militär- und Zivildienst
¹Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.
²Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.
³Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.
4Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren,
haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.
II Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:
Art. 197 Ziff. 8 (neu)
8. Übergangsbestimmungen zu Art. 59 (Militär- und Zivildienst)
Tritt die Bundesgesetzgebung nicht innerhalb von fünf Jahren nach Annahme der Aufhebung der Militärdienstpflicht und der
Einführung des freiwilligen Zivildienstes im Sinne von Artikel 59 Absätze 1 und 2 durch Volk und Stände in Kraft, so erlässt
der Bundesrat die nötigen Ausführungsbestimmungen auf dem Verordnungsweg.
In Kürze die Bedeutung:
- In der Armee wird es noch 2 Sorten Menschenschlag geben:
- Berufsmilitär und Zeitmilitär aus finanziellen Gründen
- Aus ideologischen Gründen
- Zivilschutz wird faktisch nicht mehr existieren
Da stellen sich zwingend zwei Fragen:
- Wer übernimmt nun jene Tätigkeiten? Dazu gehören nicht nur Raumsicherung und ähnliches militärisches Geplänkel, sondern auch Sicherung und Unterstüzung bei Grossveranstaltungen, bei welchem auch der Zivilschutz tatkräftig und günstig mithilft.
- Wer bezahlt die neuen und teureren Helfern?
Da der Dienst ja nun freiwillig ist, stelle ich die provokante Frage: Wieso jene bezahlen? Sind ja selber Schuld das sie helfen. In den wenigsten Vereinen bekommt ein Mitglied einen finanziellen Ausgleich, meist ist die Mitgliedschaft aber mit einem Mitgliederbeitrag verknüpft. Nur: Dann fänden sich noch weniger Personen, welche mithelfen unpopulärere Grossanlässe (WEF, eidg. Schwingerfest, Sanidienst während der Euro 08 in der PublicViewing Zone) tatkräftig zu unterstüzen.
Der Miliz-Gedanke hingegen hat viele Vorteile. Es verhindert, dass einige wenige verrückte Personen wichtige Elemente alleine beherschen können. Es verhindert, dass wir eine Armee haben, welche von Rambos, Schiesswütigen und Militärköpfen beherscht wird. Zudem bringt es massiv kürzere Ausbildungszeiten, da man Mechaniker aus der Industrie auch in der Armee als Mechaniker brauchen kann. Ausnahmen bestätigen die Regel, und haben meist mit einer schlechten Rekrutierungsstruktur vor Ort zu tun.
Nun, wie würden die Kosten aussehen? Dazu hat vimentis.ch eine Zusammenstellung der Kosten erstellt, welche realistisch erscheint.
| 1 | Beibehaltung der heutigen Armee | International vernetzte Armee | Armee für die innere Sicherheit | Klassische Verteidi- gungs- armee | Abschaffung der Armee |
| Haupt- aufträge | Existenzsiche- rung, Raum- sicherung & Verteidigung, Friedensförde- rung | Friedens- förderung | Existenz- sicherung | Verteidigung | - |
| Optimale Form | Milizarmee mit allg. Wehr- pflicht | Berufsarmee | Freiwillige Milizarmee oder Berufsarmee | Freiwillige Milizarmee | - |
| Kosten | Ca. 5 - 5 Mrd. | Ca. 2 - 3 Mrd. | Ca. 2 Mrd. | Ca. 3.5 - 4 Mrd. | Ca. 1.5 Mrd. |
Das würde heissen, dass eine freiwilige Milizarmee die personellen Resourcen nur für eine Existenzsicherung oder für eine Verteidigungsarmee hat, nicht mehr aber für alle weiteren Aufträge der Armee. Darum stellt sich die Frage:
- Was für einen Menschenschlag wollen wir in unserer Armee?
- Und was für eine Armee wollen wir?
Eine Frage, welche sich SP und alle anderen Parteien welche für die Aufhebung der Wehrpflicht nicht stellen lassen wollen. Die Sicht der GSoA ist wohl die ehrlichste und die klarste.
- Quelle: vimentis.ch ↩
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Juli 19th, 2010
Bei sämtlichen hier genannten unpopulären Grossanlässen ist der Einsatz von Zivilschutz und Militär als günstige Arbeitskräfte sehr fragwürdig. Einerseits sind das Privatanlässe, andererseits stellt ein solcher kostengünstiger Frondiensteinsatz einen krassen Eingriff in die freie Marktwirtschaft, zumal keine private Organisation zu vergleichbaren Konditionen arbeiten könnte.
Bei Anlässen wie der EM oder dem WEF müsste die Finanzierungsfrage sich eigentlich selbst beantworten – hinter beiden Anlässen stehen Organisationen, die mehr als genug Geld hätten, um die Kosten tragen zu können (Zugegebenermassen halte ich es für wahrscheinlicher, dass keine derartigen Anlässe mehr in der Schweiz stattfinden als dass die Veranstalter die Kosten übernehmen).
Die Frage, was für eine Armee wir wollen, ist hingegen eine Interessante. Denn was könnte die Schweizer Armee im Ernstfall tatsächlich ausrichten? Ich kann mir kaum ein Kriegsszenario vorstellen, in dem die Schweiz sich selbst verteidigen könnte. Selbstverständlich könnten sich Landesregierung und grosse Teile der Armee in Bunkern verschanzen, aber damit würde gleichzeitig direkt fast das gesamte Land in Feindeshand gegeben. (Nichtkriegsszenarien lasse ich bewusst ausser Acht, denn für Katastrophenhilfe benötigt man keine Armee, und Missionen zur “Friedensförderung” sind ebenfalls eher zweifelhaft, gerade auch, wenn man an KFOR denkt, wo die Angehörigen der Schweizer Armee mehr oder weniger gar nichts tun dürfen.)
Aus diesem Grunde halte dich die Abschaffung der Armee für eine durchaus sinnvolle Idee (für mehrheitsfähig halte ich sie aber nicht). Eine vollständige Streichung aller Frondienste erachte ich hingegen auch nicht für sinnvoll. Ich würde hier ein nicht nach Geschlecht diskriminierendes Modell, welches die Aufgabenbereiche von Zivildienst und -schutz (mit Ausnahme von Einsätzen bei Anlässen wie EM, WEF) abdeckt, favorisieren.
Juli 19th, 2010
Nun, Zivilschutz ist das eine. Die Frage ist, wer die Sicherheit garantieren darf und wer nicht. Bewusst dürfen private Sicherheitsfirmen auf öffentlichem Grund nicht bewaffnet herumstolzieren. Und für solche Anlässe das Polizeicorps aufstocken will niemand, denn jene müsste man auch später noch beschäftigen. Gut, mehr Polizei wäre trotzdem nicht schlecht, aber das ist ein anderes Thema.
Es gibt Dienstleistungen, die kann im Moment in der Schweiz nur die Armee bieten. Stichwort: Ausfallsichere Telekommunikation für Blaulicht-Organisationen (Nein, Swisscom ist keine Alternative. Am richtigen Ort eine grössere Stromunterbrechung und das halbe Netz ist tot). Aber ja: Finanzieren sollten es die Veranstalter
Zur Verteidigung: Nun, wollen wir es wagen oder schon im vorherein uns verkriechen bzw. klein Beigeben? Für etwas ist die Waffe beim Soldaten, und jener vor dem Einrücken bei der Familie. Es stellt sich wirklich die Frage: Was können wir ausrichten? Und meine Antwort wäre: Guerillia-Krieg wie schon gegen die Habsburger. Panzer helfen uns höchstens die ersten paar Tage…
Zum Rest: Deine Meinung.
Sei dir (auch hier) erlaubt.
Juli 24th, 2010
Ich verstehe überhaupt nicht, was das Festhalten an der Wehrpflicht soll. Warum nicht eine Berufsarmee. Wenn die Jungs im Hindukusch in den Krieg gehen, dann sollen es auch solche sein, die dafür ausgebildet sind und entsprechend bezahlt werden und keine Wehrpflichtigen, die nach dem Ausbildungsstand nichts als bessere Pfadfinder sind.
Juli 28th, 2010
Nun, wir wollen ja keine Armee die in den Hindukusch geht. Bzw. ich will das nicht, manche politischen Parteien möchten dies.
Die erste Frage ist, welche Ziele unsere Armee haben soll, und danach welches die beste Form dieser Armee ist. Bei einer Angriffsarmee wie DE, Frankreich, USA, GB usw ist eine Berufsarmee definitiv sinnvoller. Nur: Sie haben auch jene Unterschicht, welche als einzigen Ausweg die Armee hat (es gibt auch sonstige Freiwillige, aber der grosse Teil kommt aus jener Unterschicht).