Scheint so, als hätten sich die Ziele der Regierungen in Europa nicht weiter geändert. Nur verzögert. Aber mit Verzögerung kann man leben, man packe einfach das alte neu ein, nehme eine neue Etikette und werfe es dem Pöbel vor die Füsse.

Von was ich da rede bzw schreibe? Nun, man sollte diesen Beitrag gar nicht lesen können, ohne schon selber darüber gestolpert zu sein, oder man bewegt sich wirklich mit Scheuklappen durch das Internet. Keinen blassen Schimmer? Nun, lass es mich erklären:

Seit einiger Zeit wollen einige Regierungen dieser Welt solchen Regierungen nacheifern, welche wir als Diktatur, Regime oder Schurkenstaat bezeichnen. Genauer geht es unter anderem der totalen Filterung und Kontrolle, was der Bürger sehen kann bzw. darf. Verkauft wird das ganze unter Jugendschutz, Terrorabwehr, (Kinder)pornobekämpfung, Staatsschutz und vielem anderen. Hauptsache, der Bürger wird auf dem Etikett geschützt. Nie davon gehört? Siehe in der Fussnote, und das sind nur die „neusten“ Einträge^{1 2 3 4}

Die Problematik nicht erkannt? Oder sind die Beweggründe gut? Ich sage NEIN. Die Verpackung ist gut gemacht, aber es ist reine Symptombekämpfung bzw etwas unter falscher Flagge verkauft. Und das kann ich begründen.

Jeder, der sich Kriminell betätigen will, schaut zuerst auf seinen Schutz. Er will ja nicht bei der ersten Straftat gleich soviele Spuren hinterlassen, dass er sofort verhaftet wird. „Gute“ Verbrecher bleiben Jahrelang unerkannt oder unauffindbar. Und das soll im Internet anders sein? Ich sage, dass es gerade im Internet die Spurenverwischung noch besser vonstatten geht, vorallem in der organisierten Kriminalität. Heutige Verschlüsselungstechniken sind so gut, dass es keinen Aufwand macht, grössere Datenmengen unbehelligt von PC A nach Server B zu bringen, und von dort noch weiter. Keiner, aber wirklich keiner kann herausfinden, was eigentlich wirklich für Daten darin sind. Nur der, welcher es sendet und der, welcher es empfangen soll kann es wieder öffnen. Andere stehen vor einem unbezwingbaren Berg. Ein Berg, der nur die Zeit kleiner macht, und bei heitiger Technik dauert das mehrere Jahrhunderte, in etlichen Jahren (10 und mehr) vieleicht noch Jahrzehnte, um Daten die heute verschlüsselt wurden zu entschlüsseln.

Das heisst, ein Verbrecher hat gute 20 bis 30 Jahre Zeit (wie lange ist die Verjährung?), bis seine Daten das erste mal vielleicht geöffnet werden können.

Solchen Straftätern kommt man mit Internetzensur und ähnlichem nicht bei. Hier braucht es das, was es schon immer brauchte, und in allen grösseren Razzien schon immer im Spiel waren: Verdeckte Ermittler vor Ort bzw. irgendwo mittem im Geschehen. Das Internet ist ausserhalb des Geschehens, er verteilt nur noch.

Und wozu dient dann die ganze Übung unserer Nachbarstaaten und der Schweiz? Im Prinzip wieder um das, was vor knapp 60 Jahren der Fall war, und bis zum Mauerfall in Teilen Europas stärker als heute ins Gewicht fiel: Die Kontrolle, wer was wie und wo weiss. Oder anders: Das Internet bietet die Möglichkeit sich anders zu Informieren als die normalen Medien (Zeitung, Fernsehen, Radio) es je ermöglich . Es bietet die Möglichkeit und für totalitäre Staaten die Gefahr, sich untereinander frei zu Unterhalten, sich effizient über grosse Distanzen zu Formieren und zu Planen, und die Möglichkeit, anderes und weiteres Wissen zu erhalten als je der Fall war.

Woher meine Schwarzmalerei? Nun, schauen wir zuerst einmal ausserhalb der Schweiz (welche wirklich relativ moderat ist): In Deutschland ist die Internetüberwachung kurz vor dem Start, vor gut ein paar Jahren gabs die Meldung vom Bundestrojaner. Am besten erklärt die Situation ein wenig ironisch dieses Filmchen:

In Grossbritanien sind Überwachungskameras auf öffentlichen Plätzen schon seit Jahren eine Tatsache. Sicherheitsgewinn ist praktisch null, bzw. hätte sich mit besserer Beleuchtung der Plätz billiger verbessert. So kostet es nun mehr, und der Staat weiss, wo jeder wann war. Wie weit es im Internet aussieht, ist hier eher wenig bekannt. Es ist aber unwahrscheinlich, dass gerade diese Regierung mit ihren Kameras vor dem Internet zurückschrecken würde. Datenschutz gibt es praktisch keinen mehr, denn jeder Bürger kann jederzeit observiert werden.

Das sind 2 Länder. Wer auf technischen Newsseiten liest, wird schnell über vieles stolpern, was EU, Deutschland, Schweden und GB planen. Frankreich mischt auch mit, nur Italien fehlt das Geld.

Und was passiert in der Schweiz? In der Schweiz wurde der neue Pass eingeführt. Fingerabdrücke, digitales Bild und andere Daten sind Kontaktlos (d.H. aus der Ferne) leesbar. Aber leider nicht so gut verschlüsselt, wie das die wirklich bösen Jungs machen, denn ein Professor hat das ganze schon geknackt. Die Internetsperre gibt es schon, und wird unter dem Deckmantel “Kinderpornographie” geführt. Ja, Kinderpronographie ist eine Schweinerei, und Zuchthaus die beste Strafe, aber es löst das Problem nicht. Zudem weiss keiner, was genau für Adressen in dieser Liste sind. So ist es möglich, dass ab morgen diese Seite aus der Schweiz ohne weitere Werkzeuge nicht mehr erreichbar ist.
Weitere Werkzeuge? Ja, denkst du, dass sich die wirklich bösen Jungs von solchen Spielereien abhalten lassen? Ne, was die Provider hier machen können, ist nicht viel. Die einfachste aber am wenigsten sichere Lösung ist, einen anderen Server im PC angeben, welche eine URL zur wirklichen PC-Adresse auflöst. Aber der Provider sieht anschliessend immer noch, welche Daten du an welchen Server sendest.

Es gibt andere Programme, welche (beinahe) den kompletten Datenverkehr verschlüsseln. Für den Provider fliesst vom PC-Anschluss nur sinnlose Daten irgendwo hin, und das sogar immer wieder woanders, sowie zurück. Keine Chance herauszufinden, was genau hier durchgehen.

Fazit? Eines ist sicher: Die Probleme der Gesellschaft lassen sich nicht mit Technik und nicht im Internet lösen. Die propagierte Schutz vor diversen abscheuslichen Verbrechen lässt sich nie im Internet lösen, es ist ein gesellschaftliches Problem, und das seit mindestens der Griechischen Hochkultur. Verbotstafeln können vor Gefahren warnen, abhalten können sie sie nicht.

Und was kann der Leser dieses Beitrags machen? Die Augen öffnen wäre der erste Schritt. Der 2. wäre, seine Daten zu schützen, und Mailverkehr am besten verschlüsselt ablaufen lassen. Nur fehlt es hier meist am Gegenüber (Mailempfänger). Der 3. Schritt wäre politisch aktiv zu werden.

Der einfachste Weg hingegen ist, die Augen wieder zu schliessen, und alles zu vergessen, was du hier gelesen hast. Haben vor 60 Jahren auch viele gemacht, und du würdest dich sicher auch heute wieder mit der Mehrheit bewegen. Es liegt an dir.

Immer wieder spricht die Film-, Musik-, und Softwareindustrie vom Begriff Raubkopie. Zumindest so in der jeweiligen deutschen Übersetzung. All diese Taten scheinen ganz böse zu sein, und gegen jedes Recht zu verstossen. Sonst hätte es den Zusatz Raub ja gar nicht.

Nun, was ist ein Raub eigentlich? Hier eine Erklärung aus der Rechtsgrundlagen von Deutschland, Österreich und der Schweiz

Deutschland
Raub wird im Strafgesetzbuch Paragraph 249 ¹ definiert:

(1) Wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Hört sich böse an, aber wo bleibt der Raub bei der Erstellung einer Kopie über das Internet?

Österreich

In Österreich ist das Strafdelikt des Raubes im § 142 StGB geregelt. Sein erster Absatz lautet

Wer mit Gewalt gegen eine Person oder durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89) einem anderen eine fremde bewegliche Sache mit dem Vorsatz wegnimmt oder abnötigt, durch deren Zueignung sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.

Auch hier scheint das selbe Problem zu sein, wie in Deutschland. Wie kann etwas wegnehmen oder abnötigen mit etwas Kopieren einhergehen? Und wo bleibt die Gewalt?

Schweiz

Das Schweizer Strafrecht regelt den Straftatbestand des Raubes im Art. 140 StGB wie folgt:

Wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Androhung gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder nachdem er den Betroffenen zum Widerstand unfähig gemacht hat, einen Diebstahl begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagessätzen bestraft.

Nun, 3 deutschsprachige Staaten definieren unter Raub jeweils etwas, was mit Gefahr für Leib und Leben einhergehen muss.

Fazit:

Ein Raub hat mit einer klaren Drohung und Gefahr mit Leib und Leben zu tun. Zudem muss der Gegenstand nachher physikalisch nicht mehr vorhanden sein. Da weder das eine noch das andere in einer solchen Kopie der Fall ist, darf rechtlich der Begriff Raub hier gar nicht verwendet werden. Einen Raub kann man nicht kopieren, und das erstellen einer Kopie kann kein Raub sein. Der Tatvorgang sollte höchstens “unerlaubtes duplizieren von geschützten immateriellen Gütern” lauten. Aber dies ist wohl jener Industrie zu komplex. Lieber mit bösen Schlagworten umherwerfen.

Überall wird darum gestritten, ob das Bankgeheimnis als solches soll beibehalten werden, oder gleich ganz abgeschafft. Dabei ist der Streitpunkt nicht der Schutz der Persönlichkeit des Inhabers, sondern einzig und allein der Auskunftsverweigerung bei einer Steuerhinterziehung. Nun, da Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zwei komplett verschiedene Tatbestände sind, muss das Vorgehen ja auch verschieden sein.

Da wiedereinmal von der Linken Seite der Politik gleich das ganze System abgeschafft werden sollte, überlegt sich niemand die Auswirkung. Die finanziellen Auswirkungen sind eine Sache, die Möglichkeit von jeder Person jede Transaktion nachzuvollziehen, eine andere. Sie denken, sie haben nichts zu verstecken. Ich weiss, sie wollen nicht alles preis geben. Denn dies wäre wieder wie zu jener Zeit, wo der Staat alles weiss, der Bürger nichts.

Die einfachste Lösung aus meiner Sicht, wäre für die Steuerhinterziehung folgendes Szenario:

Land an Schweiz: Hallo Schweiz, Bürger ABC hat uns mitgeteilt, bei der Schweiz jenen Betrag auf euren Konten zu haben. Stimmt dies?
Schweiz an Land: Ja, es stimmt oder nein, der Betrag stimmt so nicht.
Land an Bürger: Verfahren wegen Steuerhinterziehung
Land an Schweiz: Anfrage auf Untersuchungshilfe
Schweiz an Land: Wenn ausserhalb eines allgemein verhandelten Prozentsatzes, Ja, ansonsten nein (so z.B. 1% der gemeldeten Beträge an das Land)

Vorteil: Steueroase wäre somit definitv ausgeschaltet, es gibt klare Regeln und Gesetze, und jedes Land hat die Möglichkeit auf Anfrage, ohne gleich den gesammten Kontoverkehr usw. zu erhalten.

Jetzt sagt mir: Ist diese Lösung zu einfach?

Oder auch:

• Wie man politisch alles daran setzen kann, Hass zu sähen
• Wie politische Entfremdung gefördert wird

Wer Nachrichten hört oder liest, hat es sicherlich gelesen. Präsident Schimon Peres (Israel) hat den Rechtsorientieren Hardliner und Likud-Chef Benjamin Netanjahu mit der Regierungbildung beauftragt. Was das bedeuten kann, wird später in diesem Beitrag erläutert. ¹

Zeitgleich versucht die deutsche CDU/CSU-Politiker den Verfassungsschutz weiter aufzuweichen. Sie verlangen, das Minderjährige neu nicht erst ab 16 Jahren sondern schon ab 12 Jahren elektronisch erfasst werden können. Dies, so die Politiker, soll eine bessere Überwachung minderjährigen Terrorverdächtigen ermöglichen. ²

Nun, diese 2 Themen scheinen auf den ersten Blick nicht viel miteinander gemeinsam zu haben. Leider nur auf den ersten Blick. Weiterlesen »

Volker Pisper über die Wirtschaft

Notable Quotes:
“Unser hosenanzugtragender Sprechblasenautomat”
“Wenn der Meeresspiegel steigt, ist das nur halb so schlimm, wie wenn der Autoabsatz sinkt”
“Was wollen wir mit einem geretteten Planeten, wenn wir keine Arbeitsplätze mehr haben? Dann doch lieber umgekehrt!”

uvma.

Oder auch: Wie man Diskriminierung lösen kann

Das Deutschland die grösse Antiterror-Datenbank von zumindest Europa machen möchte, hab ich schon unter verschiedenen Posts dargestellt. Unter anderem:

• DE will sich dem europäischen Parlament widersetzen
• Der gläserne Datenbürger in DE
• Manche sind gleicher als andere
• Wenn Gegensätze sich ausspielen

Nun, dass will Deutschland ja für deutsche Staatsbürger noch machen, aber für Ausländische Einwohner scheint es sowas schon zu geben. Besser gesagt, ein Österreicher hat sich dagegen Gewehrt, und vom europäischen Gerichtshof recht bekommen. Nun, rein logisch gesehen, müsste man ja jetzt in Deutschland die Daten entweder anonymisieren oder das ganze Prozedere überdenken.

Aber wie wir ja wissen, kann dies so beibehalten werden. In nicht mehr alzu langer Zeit wird es dasselbe ja auch für die Deutschen Bürger geben, und so werden andere Einwohner von Europa nicht mehr diskriminiert. Perfekte Lösung, oder?!?

Offenbar haben Datenskandale auch ihre positiven Wirkungen. So ist zum Beispiel auch mitte  November ein Papier der Telekom an die öffentlichkeit gelangt, welche eine aktive Desinformationspolitik des  BND beweist. Konkret ist eine liste von Ip-Adressen eines “geheimen Projektes” aufgetaucht. Traceroutes führten nach München, Berlin, Flensburg, Freiburg und Braunschweig. An allen diesen Orten hat der BND Niederlassungen. Prominentester Betroffener ist Wikipedia. Diverse  Wikipediaartikel sind vom BND “ins rechte Licht gerückt wurden”. Betroffen sind vorallem Artikel über den BND selbst, wie auch:

” zu anderen Alltagsthemen, etwa Kernwaffentechnik, Aufklärungsflugzeugen und dem Langstreckenbomber Boeing B-1B Lancer, nahm der fragliche IP-Adressbereich Stellung. So spielte der BND die Gefährlichkeit einer schmutzigen Bombe mit Plutonium-239 herunter und empfahl stattdessen die Verwendung zweier anderer Isotope, die angeblich bei gleicher Menge deutlich effektiver seien. Dieselbe IP-Adresse entfernte diesen Eintrag allerdings drei Minuten später wieder.”(Quelle)

So wird dem Bürger jede möglichkeit genommen, sich von unabhängigen Quellen zu informieren. Dieses Vorgehen erinnert fatalerweise an den Kultroman von George Orwell, indem der Staat alle Informationsmittel kontrolliert und den Bürger in Unwissenheit hält.

Falls gewisse Besucher die Quelle nicht aufrufen können, so kann dies durchaus an ihrem Provider liegen.

Wer hat es noch nicht mitbekommen? Der Deutsche Bundesminister des Innern Dr. Wolfgang Schäuble will seit Jahren den grössten Überwachungsstaat etablieren. Kontrolle über alles, was es zu kontrollieren gibt, Protokolierung über (fast) alles. Nicht Protokoliert wird nur, was Parlementarier zu besprechen haben.

Gleichzeitig gibt es in DE Datenverluste von Callcentern, welche für grosse Firmen wie z.B. Telecom arbeiten. Kundendaten mit allen möglichen Angaben (z.B. ihren Kreditkartendaten, natürlich mit Prüfziffer, Name, Adresse und allem) Siehe z.B. hier, hier, oder hier.

Je länger je mehr wird nach mehr Datenschutz gerufen. Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier fordert: Der Staat muss Bürger stärker vor Datenmissbrauch schützen.

Und hier kommen mindestens 2 Fragen zum Vorschein:

1. Wie kann ein Staat dem Datenmissbrauch vorbeugen, wo er doch so gerne selber alle Daten bei sich in den Händen hält, und eigentlich der gröste Missbrauchsblock darstellt?
2. Wie sollen Bürger sich vor Datenmissbrauch schützen können, wenn sie doch so gerne so viele Sachen von sich preis geben wie z.B. in FaceBook, oder xyzVZ?

Wer sicher schon immer in den amerikanischen Filmen gefragt hat, welcher Grad entspricht welchem in der Schweizer Armee, oder schon mit Deutschen über die Armee gesprochen hat, bekommt irgendwann ein Wirrwar, welche Gradbezeichnung wohin gehört.

Die untenstehende Tabelle soll ein bischen Licht ins Dunkel bringen. Die Abtrennungen zwischen den Gradstufen sind Sinngemäss von der Schweiz übernommen.

Kleines Detail am Rande; OR-4 ist in Deutschland ein Manschaftsgrad, in der Schweiz und USA ein Unteroffiziersgrad. Leider kann ich das in der Tabelle so nicht richtig darstellen.

Wer kennt den Roman Farm der Tiere von George Orwel? Ist jedenfalls lesenswert, und zeigt einige parallelen zum momentanen Verhalten von Deutschland.

Dazu passt eine Regel im Roman:

“Alle Tiere sind gleich,
Aber manche sind gleicher.“

Oder konkreter: Jeder Bürger in Deutschland ist gleich. Nur Abgeordnete, Seelsorger und Strafverteidiger sind gleicher als andere.
Jeder Bürger in Deutschland darf vom BKA ohne Vorbehalt überwacht werden, nur nicht Abgeordnete, Seelsorger oder Strafverdteidiger.

Was ist mit Ärzten? Und wieso Abgeordnete? Sollten nicht gerade die vermehrt überwacht werden können (durch den Bürger)? Hat die Regierung Angst vom Bürger, und muss seine Taten vor dem Volk verstecken?

Die Geschichte scheint sich zu wiederholen…