(bissige?) Blogs eines Schweizers

Nun, anscheinend ist der heutigen Regierung nichts mehr heilig, und die Neutralität wird in grossen Schritten laufend abgeschaft. Oder wie sonst soll die wiederkehrende Diskusion im Bundeshaus angeschaut werden? ¹ Man kann zwar argumentieren, dass  ein Auslandseinsatz unter bestimmten Bedingungen hilfreich sein kann. Aber Milizsoldaten dazu zu verdonnern auf fremden Land zu stehen, geht definitv zu weit.

Leider bin ich der Überzeugung, dass sich auch unsere Politik dauernd neue Gelüste erfüllt, und es höchst wahrscheinlich nicht dabei bleiben wird. Und das ausführende Volk hat keine Möglichkeit sich ohne gröbere Konsequenz zu wehren. Denn ein nicht erscheinen wird als Dienstverweigerung abgestempelt, militärisch Verurteilt, und den ganzen Rattenschwanz, der da auf uns zukommt.

Ich kann zwar die Idee des Parlaments verstehen, sich für Ausbildungszwecke in grossräumigere Gebiete zu bewerben. Grosse Panzerübungsplätze gibt es in der Schweiz nicht mehr. Und der Luftraum ist wirklich klein. Aber ist es nicht auch eine Entschuldigung für die Inkonsequenz? Statt Platz und Raum für übergeordnete Übungen einmal auf Stufe Brigade zu ermöglichen, das ganze ins Ausland verfrachten. So kann man sich weiter für eine Abschaffung stark machen, und im Ausland aktiv mitmischen…
Alles unter dem Namen einer Übung. Wir üben in Deutschland, in Kosovo, in Afgahnistan… Hauptsache, es gibt Übungsplätze, und seien die auch komplett gegen den Ursprungsgedanken zur Verteidigung.

Wird es wirklich Zeit, zum zivilen Ungehorsam?

Überall wird darum gestritten, ob das Bankgeheimnis als solches soll beibehalten werden, oder gleich ganz abgeschafft. Dabei ist der Streitpunkt nicht der Schutz der Persönlichkeit des Inhabers, sondern einzig und allein der Auskunftsverweigerung bei einer Steuerhinterziehung. Nun, da Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zwei komplett verschiedene Tatbestände sind, muss das Vorgehen ja auch verschieden sein.

Da wiedereinmal von der Linken Seite der Politik gleich das ganze System abgeschafft werden sollte, überlegt sich niemand die Auswirkung. Die finanziellen Auswirkungen sind eine Sache, die Möglichkeit von jeder Person jede Transaktion nachzuvollziehen, eine andere. Sie denken, sie haben nichts zu verstecken. Ich weiss, sie wollen nicht alles preis geben. Denn dies wäre wieder wie zu jener Zeit, wo der Staat alles weiss, der Bürger nichts.

Die einfachste Lösung aus meiner Sicht, wäre für die Steuerhinterziehung folgendes Szenario:

Land an Schweiz: Hallo Schweiz, Bürger ABC hat uns mitgeteilt, bei der Schweiz jenen Betrag auf euren Konten zu haben. Stimmt dies?
Schweiz an Land: Ja, es stimmt oder nein, der Betrag stimmt so nicht.
Land an Bürger: Verfahren wegen Steuerhinterziehung
Land an Schweiz: Anfrage auf Untersuchungshilfe
Schweiz an Land: Wenn ausserhalb eines allgemein verhandelten Prozentsatzes, Ja, ansonsten nein (so z.B. 1% der gemeldeten Beträge an das Land)

Vorteil: Steueroase wäre somit definitv ausgeschaltet, es gibt klare Regeln und Gesetze, und jedes Land hat die Möglichkeit auf Anfrage, ohne gleich den gesammten Kontoverkehr usw. zu erhalten.

Jetzt sagt mir: Ist diese Lösung zu einfach?

Ich persönlich bin enttäuscht von der Schweizer Politik. Enttäuscht, über das Ausüben des Rechts und enttäuscht, über die Entscheide gewisser Bundesräte und Bundesrätinnen. Enttäuscht, wie wenig ein wahres Wort noch gillt, wie wenig die Wahrheit im Parlament noch gillt.

Ich wünsche mir:

• eine Rechtsprechung, welche sich klar an den geltenden Gesetzen orientiert. Welche nicht mehr auf Scheinargumenten von Scheinpsychiatern hört, sondern Taten vor Psychologie zählen. Wo ein Mord ein Mord bleibt, ein Totschlag ein Totschlag, ein Diebstahl ein Diebstahl und ein Zaunstreit ein Zaunstreit.
• eine Rechtsprechung, wo der Mut wieder herrscht, Strafen am oberen Limit anzusetzen. Und zwar fair für alle.
• eine Aussenpolitik, welche den Mut hat, Leute wieder aus dem Land zu werfen welche sich weder an unsere Gesetzgebung halten wollen noch integrieren wollen.
• eine Aussenpolitik, wo Asylsuchenden sich bewähren können, und einen staatlich geförderten Zwischenjob während des Verfahrens erhalten. Ungeachtet der Bildung auch eine Möglichkeit zu fairem Lohn z.B. bei Bauern bei der Ernte zu arbeiten, Waldarbeitern beim Aufräumen aushelfen usw.
• eine Aussenpolitik, wo Asylsuchende eine Chance erhalten, ungeachtet aller Papiere. Es sollen primär Taten über eine Aufnahme entscheiden.
• eine Politik, wo die Landessicherheit (Polizei) vermehrt zur Kenntnis genommen wird, und diese fördert statt abbaut
• eine Politik, wo nicht rennt, wenn die EU/NATO/USA ruft.
• eine Politik, welche sich zu den Schweizer Eigenheiten bekennt und nicht alles EU-Tauglich anpassen will.
• eine Polizei, welche nicht zuerst alle “Schwarzen” ¹ verhaftet, statt die wirklichen Kriminellen auszupicken
• eine Armee, welche während der Ausbildung mehr Praxis zwischen der Truppen fördert, statt Gärtchendenken
• eine Armee, welche mehr kombinierte Übungen während der WKs macht
• eine Armeepolitik, welche nicht mehr das JeKaMi²-Aushebungsverfahren will, sondern der beste Man (die beste Frau) am besten Ort. Also qualifizierte und gebildete Leute, und nicht nur Rambos und Patrioten
• eine Armeepolitik, welche nicht für jeden Furz im Ausland mitspielen will. ³

Oder ein paar Grundsätze, die unserem Land gut tun würden.

• “Es sei aber euer Ja ein Ja und euer Nein ein Nein, damit ihr nicht dem Gericht verfallt.”⁴
• „Wenn ihr in euren Grenzen bleibt, so kann euch niemand überwinden, sondern ihr werdet euern Feinden zu jeder Zeit überlegen und Sieger sein. Wenn ihr aber, von Habsucht und Herrschsucht verführt, euer Regiment nach aussen zu verbreiten anfanget, wird eure Kraft nicht lange währen.“
• “Macht euren Zaun nicht nicht zu weit und mischt euch nicht in fremde Händel” ⁵

Alles andere ist Augenwischerei. Fördert Neid und Hass auf die oberen 10′000 unserer Gesellschaft. Es ist eine Politik, welche von vielen Bürgern als eigenwillig und nicht volksnah angesehen wird. Wahrscheinlich sogar zu Recht.

Wäre schön, wenn ein paar Politiker diesen Post lesen würden, und sich einmal ernsthaft Gedanken darüber machen würden. Aber es wird wohl beim Wunschdenken bleiben.

Lange munkelt man schon darüber, viele hielten es als eine dumme Idee von Bundesrätin Calmy-Rey, und andere hofften, es werde nicht wahr. Nun, schlechte Nachrichten kommen selten alleine.

Auch wenn keine bewaffnete Soldaten in den Sudan müssen, wird militärisches Personal an der Atlanta befohlen.¹ Nun, ich verstehe nicht, wieso so inkompetent Entschieden werden konnte, und wieso man sich so der EU nähern möchte. Gründe, die komplett dagegen sprechen:

• In der Schweiz gibt es keine militärische Hochseeflotte, und somit keine Einheit, die weiss, wie man sich auf einem Schiff, geschwiegen dann auf einem Kriegsschiff verhält, bewegt, usw.
  • So eine Vorbereitung dauert in der Regel ein Jahr. Das gibt gleich noch 3 weitere Fragen:
    • Bei wem kann eine solche Schulung durchgeführt werden? Mit Schweizer Greenhorns was das Meer betrifft?
    • Wer zahlt die Sprachschule, um genug Englisch zu können, um International zu verständigen?
    • Wer zahlt die Ausbildung und den Einsatz?
• Die AdAs ² in diesem Einsatz werden mit Sicherheit nicht nur im internationalen Gewässer schippern. Dies führt zu Rechtsunsicherheit und garantiertem Juristischen Problemen.
• Wo sollen die AdAs an Land gehen?
• Will man sich so Hals über Kopf in eine Aktion begehen, wo weder ein Anfang noch ein Ende ersichtlich ist?

Auch wenn wir eine Hochseeflotte haben: Müssen wir auch in diese wieder Milliarden investieren wie in die UBS? Ist das Ziel eine Staatsverschuldung, welche nicht mehr rückgängig gemacht werden kann? Es gibt genügend solche Länder, auch in der Nachbarschaft.

Wir haben Nachbarn, die erpropte Personen auf der See haben, militärischen Personal, welche solche Manöver jeden Tag machen, und das über Jahren hinweg. Und für unsere AdAs ist dies eine Reise, wo die Rückkehrsicherheit zwar gross ist, aber sehr wahrscheinlich viel kleiner als Kosovo.

Nachtrag:

Im Moment sind in der Region 4 Grossmächte am Herumschippern. Das ist einmal die EU, die USA, Russland und China. Und dies ohne Kooperation, welche etliche Kosten global sparen könnte. Jede Macht will Stärke und Macht demonstrieren, und beweisen, dass sie das Problem lösen kann. Ist das auch ein Ziel der Schweiz, in dem ganzen Mächtestrudel mitzuschwimmen?

Heute Morgen im Tram hatte ich einen Schock. Beim Banknachbar stand in der Berner Ausgabe der 20min in etwa die obrige Überschrift. Da ich selber keine 20min zur Hand hatte, suchte ich vergeblich nach einem ähnlichen Artikel in Punkt.CH. Gut, via Handy das Internet durchforstet, und siehe, 20 min war nicht das einzige Tagesblatt. Etliche Überschriften in den verschiedenen Zeitungen hatten ähnliche Überschriften. Einige Beispiele:

• Der Tagesanzeiger ganz reiserisch:
  

  Ueli Maurer will Soldaten in den Sudan schicken

• Die Basler Zeitung:
  

  Ueli Maurer will Soldaten in den Sudan schicken

[Upadate] Die orginale Überschrift in der Druckversion von 20 minuten lautet: Schweizer Soldaten müssen nach Darfur[/Update]

Die Schweiz soll militärische Truppen in den Sudan schicken? Für was? Den Präsidenten entmachten? Waffenstillstand erzwingen? Mit welcher Legitimität? Schon dachte ich, die Neutralität sei jetzt wohl doch den Bach ab, ohne grosse Diskusion darüber. Wir reihen uns ein hinter Deutschland, Frankreich, Grossbritanien, und gehen in den Sudan, Iraq, Afganistan und sonst noch, wo gerade militärisches Personal fehlt. Schon zog ich meine Gedanken weiter, ob ich den Dienst ab sofort zu verweigern habe, gar Fahnenflucht begehen sollte…

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Israel ist nun aus dem Gazastreifen abgezogen. Hilfsorganisationen und Journalisten haben wieder freien Zugang zum Gazastreifen. Und dennoch bleibt die Frage: Wie weiter?

In Gaza herschte vor der Reaktion von Israel eine Arbeitslosigkeit von 30 % (Quelle). Wieviel das jetzt ihre Arbeit verloren haben, weiss niemand. Viele Gebäude wurden zerstört, weil sie für den Raketenabschuss missbraucht wurden. Die sanitären Einrichtungen sind beinahe zum erliegen gekommen. Und was wird unter anderem als erstes wieder aufgebaut?

Die Schmuggelstollen, aus welchen neben Nahrungsmittel, Material auch Waffen geschmuggelt wurden.(Quelle) Die Möglichkeit auf eine langfristige Lösung wird somit gleich wieder zerstört. Dass die Hamas an einer friedlichen Lösung kein Interesse hat, sollte mitlerweilen bekannt sein. Das die Waffen entweder über das Meer oder die Stollen von Ägypten kommen, ist allgemein bekannt. Aber die internationale Gemeinschaft schaut sich anscheindend davor, auch Ägypten in die Pflicht zu nehmen.

Einzig Frankreich hat eine Fregatte an die Grenze gesendet, um zumindest den Waffenschmuggel über den Wasserweg zu unterbinden. Aber wieviel nützt eine einzige Fregatte? Und ohne aktive Mithilfe von Ägypten?

Israel ist wohl das einzige Land in dieser Region, welche diese Hilfe begrüsst. Aber ich denke, dass diese ruhige Phase wohl wieder nur max. 5 Monate anhalten wird. Bis dann hat die Hamas wieder genug Raketen, um die Israelische Bevölkerung zu terrorisieren. Was wiederum bedeutet, die nächste Reaktion aus Israel ist somit auch nur eine Frage der Zeit.

Und, wie immer, leidet primär die Zivilbevölkerung. Auf beiden Seiten.

Kann eine Partei gleichzeitig für die Wirtschaftsförderung in der heutigen Zeit sein, und gleichzeitig den grössten Arbeitgeber der Schweiz auflösen wollen? Nun, für die sozialdemokratische Partei scheint dies kein Widerspruch zu sein.

Sie unterstützt die Initiative der GSOA gegen den Export der von Militärischen Gütern und Gütern, welche zum Ausbildungszweck für militärische Geräte verwendet werden können, wie zum Beispiel die Trainingsflugzeuge der Pilatus.

Johann Schneider-Ammann hat dazu in der Berner Zeitung einen treffenden Beitrag geschrieben. Der Artikel ist ein PDF-Scan des Beitrags.

Oder auch: Wie man Diskriminierung lösen kann

Das Deutschland die grösse Antiterror-Datenbank von zumindest Europa machen möchte, hab ich schon unter verschiedenen Posts dargestellt. Unter anderem:

• DE will sich dem europäischen Parlament widersetzen
• Der gläserne Datenbürger in DE
• Manche sind gleicher als andere
• Wenn Gegensätze sich ausspielen

Nun, dass will Deutschland ja für deutsche Staatsbürger noch machen, aber für Ausländische Einwohner scheint es sowas schon zu geben. Besser gesagt, ein Österreicher hat sich dagegen Gewehrt, und vom europäischen Gerichtshof recht bekommen. Nun, rein logisch gesehen, müsste man ja jetzt in Deutschland die Daten entweder anonymisieren oder das ganze Prozedere überdenken.

Aber wie wir ja wissen, kann dies so beibehalten werden. In nicht mehr alzu langer Zeit wird es dasselbe ja auch für die Deutschen Bürger geben, und so werden andere Einwohner von Europa nicht mehr diskriminiert. Perfekte Lösung, oder?!?

Wer hat es noch nicht mitbekommen? Der Deutsche Bundesminister des Innern Dr. Wolfgang Schäuble will seit Jahren den grössten Überwachungsstaat etablieren. Kontrolle über alles, was es zu kontrollieren gibt, Protokolierung über (fast) alles. Nicht Protokoliert wird nur, was Parlementarier zu besprechen haben.

Gleichzeitig gibt es in DE Datenverluste von Callcentern, welche für grosse Firmen wie z.B. Telecom arbeiten. Kundendaten mit allen möglichen Angaben (z.B. ihren Kreditkartendaten, natürlich mit Prüfziffer, Name, Adresse und allem) Siehe z.B. hier, hier, oder hier.

Je länger je mehr wird nach mehr Datenschutz gerufen. Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier fordert: Der Staat muss Bürger stärker vor Datenmissbrauch schützen.

Und hier kommen mindestens 2 Fragen zum Vorschein:

1. Wie kann ein Staat dem Datenmissbrauch vorbeugen, wo er doch so gerne selber alle Daten bei sich in den Händen hält, und eigentlich der gröste Missbrauchsblock darstellt?
2. Wie sollen Bürger sich vor Datenmissbrauch schützen können, wenn sie doch so gerne so viele Sachen von sich preis geben wie z.B. in FaceBook, oder xyzVZ?

Oder: Der Bluttropfen, der das Fass zum überlaufen brachte

Die Unruhen in Griechenland halten weiterhin an. Es scheint eine Neuauflage der Vorfälle von 2005 zu sein, als Frankreich, gegen Anfang November von Unruhen in den Vororten um Paris erschüttert wurde. Doch war in Paris nach einer Woche die Lage wieder einigermassen normal.

Von einer Normalisierung der Lage kann Griechenland zur Zeit offenbar nur träumen. Wir haben es hier also mit einem Phänomen zu tun, das mehr ist als nur ein paar Jugendliche die ein bisschen Radau machen wollen.

Um dieses Phänomen zu klären, finde ich den Begriff der Explosion als Metapher (darum der Titel) als nahe liegend. Zuerst explodiert nichts einfach so. Es braucht neben dem Sprengstoff auch einen Mechanismus und einen Zünder. Wie beim Gewehr: drückt man ab, passiert gar nix. Erst wenn eine Patrone im Lauf ist, knallt es.

Im Falle von Griechenland haben wir es mit – um im Bild zu bleiben – einer nuklearen Kettenreaktion zu tun, schematisch das selbe, nur der Mechanismus ist komplizierter, der Sprengstoff schwerer zu beschaffen und die Auswirkungen fataler.

Der Sprengstoff im Falle von Griechenland ist die Zukunftslosigkeit der Jugend, selbst Studienabgänger finden selten eine Stelle. Die wenigen Glücklichen müssen dafür meist ins Ausland. Weiterhin hat sich das Bildungssystem in Griechenland, trotz einiger angekündigter Reformen nicht wesentlich verbessert, obwohl dies dringen nötig wäre. Auch fühlen sich die Jugendlichen mehr als nur unverstanden, sondern ungehört.

Der Auslöser der ganzen Tragödie war der tödliche Schuss (ob Querschläger oder nicht) auf den 15-jährigen Jungen. Hier hat die Polizei ins Sprichwörtliche Wespennest gestochen, zumal der Stadtteil in dem der Junge starb, als autonom gilt und bekannterweise wenig Respekt gegenüber der Polizei hat. Eine Ausschreitung innerhalb des Stadtteils wäre also zu erwarten gewesen.

Diese Ausschreitung in Exarchia hat es dann auch tatsächlich gegeben: 30 Jugendliche gegen die Polizei, nichts im Vergleich zu einem durchschnittlichen Fussballmatch.

Tatsächlich aber schlossen sich in den folgenden Nächten mehr und mehr Jugendliche den Protesten an um sich Gehör zu verschaffen und ihrer Wut Luft zu machen. Und wie die vorangegangenen Nächte wird auch diese mit einer Mahnwache für „Alex“beginnen und beim kleinsten Zwischenfall (wenn z.B. wie gestern, die Polizei versucht die Kundgebung aufzulösen) zu einen Krawall ausarten.

Ich will nicht sagen, dass ich die Gewaltakte gutheisse oder befürworte, sondern nur, dass ich verstehe, warum dies geschieht.