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Kostendruck – Armee abschaffen?

Hin und wieder fragt sich Herr und Frau Schweizer über den Sinn der Armee und ob es sie noch braucht. Ob eine militärische Gefahr droht oder in absehbarer Zeit drohen wird, und wieso man jedes Jahr über die Finanzierung der Armee in Bern gestritten diskutiert wird. Es stellt sich die Frage: Was sind die alternativen? Mehr Polizisten, die dann unterbeschäftigt wären? Eine andere Organisationsform? Miliz-Polizisten? Oder doch gleich Armee?

Aber zuerst ein paar Fakten zum heutigen Stand und wo es die Armee in ihrem breiten Leistungsspektrum braucht:

WEF, EM und Patrouille des Glaciers (PDG) -um nur einige zu nennen - wären ohne einen Dienstleister wie die Armee gar nicht möglich. Heute hat die Polizei gar nicht das Personal, die benötigten Telekommunikationsmittel und die benötigten weiteren logistischen Mittel um sowohl WEF als auch EM im Alleingang zu stellen. Zudem hätte die Polizei sowie die Feuerwehr und Ambulanz bei einem katastrophalen Ereignis weder die Personal- noch die Materialressourcen um effizient und effektiv vor Ort sein zu können.

Nun, wo wird die Armee heute im Jahr - zum Teil durch die Bevölkerung nicht sichtbar - aktiv als Dienstleister gebraucht? Überall dort, wo die Kommunikationsverbindungen entweder von der Privatwirtschaft nicht erbracht werden können oder wollen, oder deren Qualität im Bezug auf Sicherheit nicht ausreichen. PDG wird zwar in Zusammenarbeit mit Swisscom erbracht, Swisscom hat aber das nötige Personal nicht um die Route jeweils komplett ausleuchten zu können. Und für knapp eine Woche im Jahr wird Swisscom nicht zusätzliche 50¹ Personen anstellen, um die benötigen Stationen aufzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Kommen alleine bei PDG noch die Transportkosten und Transportmittel. Vielfach ist der Helikopter genau bei PDG die einzige Möglichkeit das Material an Ort und Stelle zu bringen und genau hier wäre auch wieder das zivile Problem. KEIN ziviler Anbieter kann sich ein Super-Puma oder ähnliches leisten, welches genügend Last transportieren kann.

Viele grössere Veranstaltungen greifen irgendwo im Rückwärtigen wieder auf die Leistungen der Armee zurück, da kein privater Anbieter in der Lage ist, die benötigten Mittel an Lager zu haben oder Personal auf Reserve einzustellen.

Sobald internationale politische Gäste in unser Land kommen, muss die Schweiz zusätzlich für deren Sicherheit garantieren können, und dies auf Land, Wasser und Luft. Auch hier stellt sich die Frage, wer die Lufthoheit hat, und wer die Garantie für den Luftraum übernimmt. Die Polizei hat in der heutigen Struktur keine Lufthoheit.

Wie schnell die zivilen Mittel (Polizei) erschöpft sind wenn es um die Sicherheit geht, hat die letzte grössere Übung  AEROPORTO 10 gezeigt. Ein paar Attrappen reichen, um die kantonale Polizei aus der Reserve zu locken. In einem solchen Fall gilt es die Räume zu sichern, Material und Personen zu durchleuchten und unbefugten Eintritt in sicherheitsrelevante Zonen aktiv zu unterbinden. Zudem müssen Telekommunikationsverbindungen zu Stabsstellen und unter Umständen zu politischen Stellen (Bundesbern) zeitkritisch und verschlüsselt eingerichtet werden. ²

Aktives unterbinden von unbefugten Zutritt zu irgend einer Zone stellt implizit die Frage der Möglichkeit, wie solch ein Zutritt unterbunden werden kann. In jedem Fall bindet es aber Personen, welche physisch und psychisch den Zutritt verweigern können. Ein STOPP-Schild reicht nicht, eine verschlossene Tür unter Umständen auch nicht, und Überwachungskameras nützen nur dann etwas, wenn voraus geschaut werden kann und das Material aktiv analysiert wird.

Nicht erwähnt wurden die Umweltkatastrophen, welche auch jeweils plötzlich Personal und Material binden.

Nun, es sollte nun ersichtlich sein, dass es irgend ein Gefäss braucht, das neben der Polizei die Waffenhoheit hat, genügend Material für Telekommunikation und anderes Material für Katastrophen und Einsätze aller Art zur Verfügung hat. Zudem sollte das Personal gut ausgebildet sein, nur in aktiven Einsätzen etwas anwesend sein und zudem nichts kosten. Da alleine Material nie gratis ist und dies zudem gewartet werden will, kann der letzte Punkt vernachlässigt werden. Um einen Personalkostenvergleich anhand eines ausgebildeten Polizisten und eines ausgebildeten Soldaten einmal kurz zu veranschaulichen hier ein Beispiel:

Im Kanton Bern verdient ein ausgebildeter Polizist im Minimum ca. 5300.- Brutto. Macht im Stundenlohn angestellt ca. 36.- Fr, auf einen Tag an 8 1/2 h (42h Woche) 306.- Fr. Ein Soldat kostet im Minimum 51.- Fr EO und 5 Fr Sold, also 56.- Fr. je Tag. Und: Ein Arbeitstag eines Soldaten geht in der Regel 13h ohne Essenszeiten.

Quintessenz: Wenn die Armee als solches abgeschafft werden soll, braucht es andere Milizorganisationen welche in der Gesamtsumme einen ähnlichen Dienstleistungsaufwand zu ähnlichen Preisen ermöglichen. Wenn die Aufgaben in verschiedene Organisationen gesplittet werden, wird der gesamte Personalbedarf automatisch erhöht, was automatisch zu höheren Kosten führt. Wenn alle Organisationen aber auf den gleichen Materialbestand zugreifen müssen, wird der Organisationsaufwand weiter erhöht, was auch wieder zu mehr Kosten führt.

Fazit: Um die Abschaffung der Armee zu Umgehen benennen wir sie doch einfach um. Kommt billig, bringt die gleichen Leistung zu einem günstigen Preis und funktioniert, wie dem allgemeinen Echo der Dienstleistungsbezüger  zu entnehmen ist.